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Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen DOGS

Die nachfolgenden AGB gelten für jeden, der sich auf der Internetplattform zum DOGS Magazin (nachfolgend kurz: Plattform) registriert oder anmeldet (nachfolgend kurz: User).

Die Plattform wird angeboten und betrieben von der Corporate Editors GmbH (nachfolgend kurz: Anbieter), insbesondere unter www.dogs-magazin.de. Nähere Angaben zum Anbieter finden Sie im Impressum.

1. Kostenlose Registrierung, Nutzungsvoraussetzungen, Passwort

1.1
Die Anmeldung bzw. Registrierung ist kostenlos. Erst nach Registrierung können alle Funktionalitäten im Bereich „Community“ genutzt werden. Hierzu gehört beispielsweise das Posten von Beiträgen in der Fragen-Community, in Foren, Gästebüchern sowie das Veröffentlichen von Kommentaren oder das Abonnieren von Newslettern.

1.2.
Anmelden darf sich jeder, der (i) voll geschäftsfähig ist und sich als Privatperson anmeldet, (ii) die bei der Anmeldung abgefragten Pflicht-Angaben vollständig und inhaltlich zutreffend ausfüllt, sowie (iii) bislang noch kein Nutzerkonto für die Plattform besitzt. Mit Ausfüllen und Absenden des Anmelde-Formulars – also durch Klick auf den Button „Registrierung abschließen“ – beantragt der User, für ihn ein Nutzerkonto zur Plattform anzulegen. Mit der anschließenden Bestätigung oder Durchführung der Registrierung durch den Anbieter kommt ein Nutzungsverhältnis zustande, das den User zur Nutzung von entsprechenden Funktionen und Services der Plattform berechtigt.

1.3.
Sowohl die Anmeldung als auch die Nutzung der Funktionen und Services, die eine Registrierung voraussetzen, sind nur für private Zwecke und nur mit den eigenen Zugangsdaten zulässig. Ein Anspruch auf Registrierung und auf Nutzung registrierungspflichtiger Funktionen und Services der Plattform besteht nicht.

1.4.
Mit der Registrierung wird das vom User gewählte Passwort für sein Nutzerkonto vergeben. Der User darf das Passwort Dritten nicht mitteilen oder zugänglich machen und hat es sorgfältig zu verwahren, um Missbräuche zu vermeiden. Er ist verpflichtet, den Anbieter unverzüglich zu informieren, wenn das Passwort verloren gegangen ist oder wenn ihm bekannt wird, dass unbefugte Dritte von dem Passwort Kenntnis erlangt haben. Der User haftet für jeden Missbrauch Dritter, soweit er nicht den Nachweis erbringt, dass ihn hieran kein Verschulden trifft.

1.5.
Bei der Registrierung werden verschiedene persönliche Daten abgefragt. Was mit diesen Daten geschieht, darüber informieren wir in den Datenschutz-Hinweisen.

2. Von Usern hochgeladene Beiträge und Inhalte, Freistellung

2.1.
Jeder registrierte User sichert zu, nur solche Inhalte (bspw. Texte oder Bilder) auf der Plattform zu veröffentlichen, an denen er selbst zuvor alle erforderlichen Nutzungsrechte eingeholt hat. Insbesondere dürfen Rechte Dritter (etwa von Personen oder Künstlern) oder Rechtsvorschriften (u.a. Strafgesetze) nicht verletzt werden durch die vom User hochgeladenen Inhalte.

2.2.
Registrierte User verpflichten sich ferner, bei Veröffentlichung von Inhalten auf der Plattform angemessene Umgangsformen zu wahren. Insbesondere dürfen keine Inhalte hochgeladen oder verlinkt werden, die (i) Persönlichkeitsrechte oder Schutzrechte Dritter beeinträchtigen können, (ii) als obszön, beleidigend, diffamierend, anstößig, gewaltverherrlichend, pornografisch, belästigend, volksverhetzend, ausländerfeindlich, rechtsradikal oder sonst als unangemessen angesehen werden können, oder (iii) Viren, Hacker-Tools oder Spam enthalten bzw. sind.

2.3.
Der Anbieter und seine Administratoren sind berechtigt, einzelne User-Inhalte oder Teile hiervon zu löschen. Dies gilt insbesondere, wenn Inhalte gegen gesetzliche Vorschriften oder den ‚Guten Umgangston‘ verstoßen. Der Anbieter wird den betroffenen User in der Regel über die Löschung informieren.

2.4.
Der Anbieter ist bemüht, von Usern auf der Plattform veröffentlichte Inhalte möglichst ununterbrochen verfügbar zu halten. Durch Wartungs- und Reparaturarbeiten sowie System-Aktualisierungen oder auch technische Störungen, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen, kann die Verfügbarkeit möglicherweise eingeschränkt sein. Eine ständige Verfügbarkeit oder eine verlässliche Speicherung der Inhalte wird nicht gewährleistet. Der Anbieter empfiehlt insoweit, wichtige Inhalte nicht allein auf der Plattform abzulegen.

3. Nutzungsrechte an Inhalten/Beiträgen

3.1.
Registrierte User räumen dem Anbieter das nicht-exklusive Recht ein, alle von ihnen auf der Plattform hochgeladenen und rechtlich geschützten Inhalte bzw. Beiträge (bspw. Texte oder Bilder) unentgeltlich und beliebig oft sowie zeitlich und räumlich unbeschränkt zu verwenden. Der Anbieter darf die Inhalte jedoch nur verwenden, wenn und soweit dies (i) direkt auf dogs-magazin.de geschieht oder unter einem anderen Online-Auftritt der Plattform, beispielsweise auf den Facebook oder Pinterest-Seiten von DOGS, oder (ii) in Print-Veröffentlichungen zu redaktionellen Zwecken unter Hinweis auf die Plattform erfolgt.

3.2.
Ebenso räumen registrierte User dem Anbieter das Recht ein, die von ihnen hochgeladenen Inhalte von Mitgliedern sozialer Netzwerke wie beispielsweise Facebook, Google+, Pinterest und Twitter eigenständig „bewerten und teilen“ zu lassen („like and share“). Ferner ist der Anbieter berechtigt, auf hochgeladenen Bildern nachträglich Tags anzubringen und diese mit weiteren Infos zu verknüpfen, etwa Bilder mit einem Wasserzeichen zu versehen. Mit eingeschlossen ist – in den genannten Grenzen – insoweit das Recht, die Inhalte zu vervielfältigen, zu verbreiten, auszustellen, zu bearbeiten und öffentlich zugänglich zu machen, sei es durch den Anbieter selbst oder durch Dritte, wie etwa den Betreibern sozialer Netzwerke.

3.3.
Soweit der Anbieter Inhalte eines registrierten Users wie unter dieser Ziffer 3. beschrieben verwendet, aber dennoch von Dritten unter Hinweis auf eigene Rechte in Anspruch genommen wird, kann der Anbieter vom registrierten User verlangen, von allen erhobenen Ansprüchen freigestellt zu werden, die nicht offensichtlich unbegründet sind. Dies umfasst auch die Übernahme von angemessenen Kosten einer rechtlichen Verteidigung gegen entsprechende Ansprüche.

4. Kündigung, Widerrufsrecht, Ausschluss

4.1.
Die Registrierung bzw. die damit verbundene Möglichkeit zur Nutzung entsprechender Funktionen und Services der Plattform gilt bis zu einer Kündigung, die sowohl vom User als auch vom Anbieter mit einer Frist von einem Monat erklärt werden kann.

4.2.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bzw. der Schließung eines Nutzerkontos aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere vor, wenn (i) ein User gegen die Nutzungsbedingungen verstößt, oder (ii) der Antrag auf Registrierung nicht ordnungsgemäß oder missbräuchlich war.

4.3.
Jede Kündigung bedarf der Textform. Der User kann eine Kündigung an die im Impressum genannte Adresse des Anbieters richten. Der Anbieter kann eine Kündigung an die zuletzt vom User für das Nutzerkonto angegebene E-Mail-Adresse richten.

4.4.
Nach Ablauf der Kündigungsfrist oder mit sonstiger Beendigung des Nutzungsverhältnisses zwischen User und Anbieter entfällt das Recht des Users zur weiteren Nutzung von Services und Funktionen der Plattform, für die eine Registrierung notwendig ist. Ein Zugriff auf Daten und Inhalte, die mit dem Nutzerkonto verbunden waren, ist dem User nach Beendigung grundsätzlich nicht mehr möglich. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf Nachrichten an bzw. von anderen Usern, einschließlich entsprechender Fotos. In begründeten Einzelfällen wird der Anbieter auf ausdrücklichen Wunsch des Users noch für eine angemessene Übergangsfrist Zugang zu Daten und Inhalten des betreffenden Nutzerkontos gewähren, beispielsweise um Transaktionen noch abzuwickeln. Wenn und soweit die berechtigten Interessen eines gekündigten bzw. ausgeschlossenen Users überwiegen, ist ihm auch im Falle eines Ausschlusses angemessen Gelegenheit zu geben, etwaige Daten selbständig manuell von der Plattform entfernen zu können. Im Übrigen kann die Registrierung zumindest mit einer Frist von vier Wochen in Textform ordentlich gekündigt werden.

4.5.
Die unter Ziffer 3 genannten Nutzungsrechte bleiben von einer Kündigung unberührt, soweit nicht der User von ihm hochgeladene Inhalte zuvor manuell von der Plattform entfernt hat und soweit diese nicht bereits zulässig außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters gelangt sind, beispielsweise auf soziale Netzwerke durch ein nach Ziffer 3.1. gestattetes „like and share“.

4.6
Das gesetzliche Recht des Users, das mit der Registrierung begründete Nutzungsverhältnis innerhalb von zwei Wochen nach Freischaltung des Nutzerkontos durch Mitteilung an den Anbieter zu widerrufen, bleibt unberührt bestehen.

5. Verfügbarkeit, Datensicherung

5.1.
Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Plattform sowie registrierungspflichtige Funktionen und Services jederzeit ununterbrochen und fehlerfrei arbeiten und zur Verfügung stehen. Der Anbieter wird sich jedoch im Rahmen des wirtschaftlich Zumutbaren nach besten Kräften darum bemühen, den ununterbrochenen und fehlerfreien Betrieb der Plattform jederzeit zu ermöglichen.

5.2.
Der Anbieter kann Zugang und Erreichbarkeit der Plattform sowie der registrierungspflichtigen Funktionen und Services beschränken, sofern dies im Hinblick auf die Sicherheit des Plattform-Betriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Plattform oder gespeicherter Daten in den Augen des Anbieters nötig oder nützlich erscheint.

6. Gewährleistung, Haftung

6.1.
Soweit der Anbieter Kenntnis davon erlangt, dass die Plattform Fehler aufweist, die die Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch wesentlich beeinträchtigen, leistet er Gewähr dafür, dass entsprechende Fehler möglichst zeitnah behoben werden, beispielsweise durch Bereitstellung eines Updates.

6.2.
Der Anbieter haftet im Übrigen unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur dann, wenn dessen Erfüllungsgehilfen oder gesetzliche Vertreter eine Pflicht verletzen, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist (sog. Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt; maximal auf die Höhe des vom User für die Nutzung der App bzw. registrierungspflichtiger Services und Funktionen entrichteten Entgeltes. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz und nicht bei Personenschäden. Soweit jedoch die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

7. Schlussbestimmungen

7.1.
Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so soll dies die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen unberührt lassen. Die Parteien werden die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame Regelung ersetzen, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahe kommt. Das Gleiche gilt im Fall einer Regelungslücke.

7.2.
Der Anbieter behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. Er wird registrierte User hierüber in Textform informieren, unter der vom User mitgeteilten E-Mail-Adresse. Eine Änderung gilt als genehmigt und wird wirksam, wenn (i) der User nicht innerhalb eines Monats nach dem Versand der Mitteilung den Änderungen widerspricht oder aber (ii) er sich im Anschluss an die Mitteilung auf der Plattform erneut einloggt und aktiv wird, ohne dass dem Anbieter Anhaltspunkte für eine Missbilligung der Änderungen erkennbar sind. Der Anbieter weist in seiner Mitteilung zur Änderung der Nutzungsbedingungen auf diese Folgen noch einmal gesondert hin.

7.3.
Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem materiellen deutschen Recht; andere Rechtsordnungen sind nicht anwendbar, auch nicht als Bestandteil deutschen Rechts. Als Gerichtsstand wird Hamburg vereinbart, soweit ein User (i) keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, (ii) nach Anmeldung bei der Plattform seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Deutschen Zivilprozessordnung verlegt, oder (iii) sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt einer Klageerhebung nicht bekannt ist.

Stand: Mai 2016

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